Rechtsprechung
| OLG Dresden, 21.08.1996 - 12 U 921/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Das Landgericht trifft seine Feststellungen aus eigener Sachkunde; Sachkundigkeit des Richters liegt vor, wenn er selbst zu dem umworbenen Verkehrskreis gehört und wenn es sich dabei um das Angebot von Gegenständen des allgemeinen Bedarfs handelt.; Lediglich wenn im ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden - -407/95
- LG Dresden, 07.02.1996 - 45 O 407/95
- LG Leipzig, 14.03.1996 - 6 HKO 4952/95
- OLG Dresden, 21.08.1996 - 12 U 921/96
- OLG Dresden, 04.09.1996 - 12 U 564/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.06.1970 - I ZR 72/68
Deutscher Sekt
Auszug aus OLG Dresden, 21.08.1996 - 12 U 921/96
Lediglich wenn im Einzelfall besondere Umstände hervortreten, die dem Richter Zweifel an seiner Sachkunde nahelegen, ist durch ihn die Einholung eines Sachverständigengutachtens veranlaßt (st. Rspr. vgl. BGH, GRUR 1971, 29ff., 31;… Baumbach/Hefermehl, UWG , 18. Aufl., § 3 Rn. 111f. m. w. Nw.).